Begleitende Worte des Bürgermeisters 03/2023

Liebe Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Giesen,

im letzten Jahr sind wir beim zuständigen Landkreis Hildesheim mit zwei Anträgen gescheitert, Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit auf der Emmerker Straße in Höhe der Wohnanlage für autistische Kinder und Jugendliche und auf der Rathausstraße in Höhe des Medizinischen Gemeindezentrums einzurichten. In der Begründung führte der Landkreis im Wesentlichen aus, dass es nach der gültigen Rechtslage nicht möglich ist, in diesen Bereichen Geschwindigkeitsbeschränkungen vorzunehmen. Ich bin aber weiterhin der Auffassung, dass genau diese Maßnahme die Verkehrssicherheit erhöhen, die Lärmbelastung reduzieren und die Aufenthaltsqualität deutlich verbessern würde. Daher lasse ich nicht nach an diesem Thema zu arbeiten. Die von den Städten Aachen, Augsburg, Freiburg, Hannover, Leipzig, Münster und Ulm am 6. Juli 2021 gegründete Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten" (www.lebenswerte-staedte.de), der mittlerweile 537 Gemeinden, Städte und Landkreise angehören, verfolgt das Ziel, umgehend die rechtlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass die Kommunen ohne weitere Einschränkungen Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit innerorts dort anordnen können, wo sie es für notwendig halten. Ich freue mich sehr, dass der Gemeinderat meinem Beschlussvorschlag einstimmig gefolgt ist und wir als Gemeinde Giesen der Initiative am 6. März beigetreten sind. Ich bleibe am Ball!

Seit dem 17. März ist unsere neue Website der Gemeinde Giesen online (www.giesen.de). Mit einem neuen Layout, mit einer neuen übersichtlichen Struktur und mit Dienstleistungen, die ab sofort bequem von zuhause, ohne Besuch des Rathauses, genutzt werden können. Bürgerinnen und Bürger können ab sofort bei der Gemeinde Giesen einen Termin im Bürgerbüro oder im Standesamt, nach den eigenen zeitlichen Möglichkeiten, online vereinbaren. Und, wenn nötig, auch wieder absagen. Aber natürlich können Termine auch weiterhin telefonisch vereinbart werden. Öffnungszeiten bestehen für das Rathaus in Zukunft nicht mehr. Die Terminvergaben haben sich bewährt. Sie erleichtern die Personalplanung erheblich und erhöhen den Sicherheitsaspekt für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter deutlich. Wer das Rathaus aber trotzdem ohne Termin aufsucht, wird weiterhin bedient und nicht abgewiesen. Allerdings sollte in diesem Fall mit Wartezeiten gerechnet werden.

Ihr Bürgermeister 

Frank Jürges